Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop und den Onlineunterricht
Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Harald Spreitzer, 8861 St. Georgen am Kreischberg, Bodendorf 41, E-Mail: info@harryspieltauf.com
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge über Publikationen (Broschüren, Kollektivverträge etc. in Papierform oder in elektronischer Form) zwischen dem Shop des Inhabers (Harald Spreitzer) und seinen Kundinnen und Kunden. Mit der Abgabe ihrer/seiner Bestellung erklärt sich die Kundin bzw. der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.
§ 2 Vertragsabschluss
Alle Angebote vom Shop des Inhabers (Bestellisten, Webshop...) sind freibleibend und als Aufforderung an die Kundin bzw. den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Shop des Inhabers zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung elektronisch oder postalisch oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.
§ 3 Rücktrittsrecht
(1) Kundinnen und Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten der Kundin bzw. des Kunden.
(3) Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird vom Inhaber ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Noten, CDs, etc...) fehlt.
(4) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software und Publikationen zum Download) übermittelt worden sind oder bei Software, die von der Bestellerin bzw. vom Besteller entsiegelt worden ist.
(5) Anfragen oder Reklamationen an: Harald Spreitzer, 8861 St. Georgen am Kreischberg, Bodendorf 41, E-Mail: info@harryspieltauf.com
§ 4 Preise
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Preislisten, Onlineshop und ähnlichen Publikationen des Shops des Inhabers ergibt. Je nach Status der Kundin bzw. des Kunden gelten die jeweils in Preislisten oder im Online-Shop genannten Preise. Als Kleinunternehmer bin ich gem. § 6 Abs 1 Z 27 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
(2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung der Kundin bzw. des Kunden, aber jedenfalls innerhalb von 21 Tagen ab Bestelldatum. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird dies der Kundin bzw. dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
(2) Die Porto-/Versandkosten betragen ab 01. Februar 2021 je nach Umfang der Publikation pauschal € 4,- pro Lieferung nach Österreich und € 6,- in die Länder Deutschland, Schweiz, Slowenien, Italien, Niederlande, ersichtlich bei den Preisangaben direkt beim Produkt. Als Kleinunternehmer bin ich gem. § 6 Abs 1 Z 27 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ab Rechnungseingang mittels der Ware beiliegendem Erlagschein abzugs- und spesenfrei fällig. Die Kundin bzw. der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche dem Shop des Inhabers durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind in § 5 ersichtlich und sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzl. Bestimmungen für die Dauer von 24 Monaten ab Eingang der Ware. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat die Käuferin bzw. der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen der Kundin bzw. den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§ 8 Schadenersatz
(1) Der Shop des Inhabers haftet nur für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.
(2) Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden und reinen Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
(3) Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen ist jegliche eine Haftung des Shop-Inhabers ausgeschlossen.
§ 9 Onlineunterricht
Folgende Bedingungen gelten zwischen Harald Spreitzer und der/dem Lernenden, welche/r den Unterricht in Anspruch nimmt, als vereinbart. Harald Spreitzer wird in diesem Paragraph mit "Lehrer" betitelt.
(1) Der Unterricht findet per Videotelefonie über das Internet statt. Für die technische Ausstattung (Webcam, Kopfhörer/Lautsprecher, etc.) sind der Lehrer und die/der Lernende selbst verantwortlich. Die/der Lernende hat die Aufgabe, vor dem Unterricht, die Funktionalität des technischen Eqiupments zu überprüfen. Beim Auftreten von technischen Problemen während dem Unterricht auf Seiten der/des Lernenden kann die Zeit für die Fehlerbehebung aus organisatorischen Gründen nicht angehängt werden.
(2) Nachdem die Anfrage eingelangt ist, wird ein Termin bzw. mehrere Termine für den Onlineunterricht festgelegt und bestätigt. Ein Termin gilt nach einer Bestätigung per SMS oder E-Mail vom Lehrer als verbindlich. Ab diesem Zeitpunkt gilt der Vertrag als verbindlich. Der fällige Betrag muss vor der Unterrichtseinheit am Konto des Lehrers sein.
(3) Bezüglich der Wahl der Plattform kann die/der Lernende aus folgenden Plattformen wählen:
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Skype
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Zoom
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Signal
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WhatsApp
Bezüglich des Datenschutzes der einzelnen Plattformen muss sich die/der Lernende selbst informieren. Der Lehrer trägt diesbezüglich keine Verantwortung. Sollte die/der Lernende Bedenken bezüglich des Datenschutzes haben und die oben angeführten Plattformen nicht für den Onlinunterricht in Frage kommen, kann kein Unterricht in Anspruch genommen werden.
(4) Die/der Lernende kann einzelne Unterrichtseinheiten mit 25, 50 und 75 Minuten buchen.
(5) Die/der Lernende kann Pakete mit zwei, vier und acht Einheiten buchen. Dies ist jedoch nur bei der Unterrichtsdauer von 25 und 50 Minuten möglich.
Die gebuchten Pakete müssen innerhalb der unten angeführten Zeiten in Anspruch genommen werden.
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zwei Monate bei einer Bestellung von zwei Unterrichtseinheiten
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vier Monate bei einer Bestellung von vier Unterrichtseinheiten
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sechs Monate bei einer Bestellung von acht Unterrichtseinheiten
Diese Zeiten gelten ab dem Kauf des jeweiligen Paketes. Danach verliert das noch vorhandene Stundenguthaben unter gewissen Umständen, wie z. B. mehrmaliges Verschieben des Unterrichtes durch die Lernende bzw. dem Lernenden, seine Gültigkeit.
(6) Bei Verhinderung auf Seiten der/des Lernenden muss diese spätestens zwölf Stunden vor dem Beginn des Unterrichtes per SMS oder E-Mail bekanntgegeben werden. Eine spätere Absage, aus welchem Grund auch immer, kann nicht mehr berücksichtigt werden und wird in Rechnung gestellt.
(7) Beim kompletten Ausfall des ausgemachten Termines seitens des Lehrers wird ein Ersatztermin mit vollem Stundenausgleich vereinbart. Sollte der Lehrer verspätet zum Termin erscheinen, wird die zu spät gekommene Zeit nach Möglichkeit angehängt oder an einem anderen Termin nachgeholt bzw. dort angehängt. Kosten- bzw. Haftungsansprüche, die darüber hinausgehen, können nicht geltend gemacht werden. Sollte es während dem Unterricht zu Problemen bei der Internetverbindung auf Seiten des Lehrers kommen, wird der Unterricht entsprechend verlängert oder zu einer anderen Zeit nachgeholt.
(8) Der Lernerfolg der/des Lernenden hängt von vielen Faktoren wie z. B. der Mitarbeit der/des Lernenden ab. Eine Garantie für den Lernerfolg kann nicht gegeben werden.
(9) Die Unterrichtsaufzeichnung ist der/dem Lernenden nur erlaubt, wenn der Lehrer eine konkrete Anweisung dafür gibt. Unterrichtsaufzeichnungen und zur Verfügung gestelle Lernvideos dürfen nicht weitergegeben bzw. veröffentlicht werden. Bei Missachtung werden rechtliche Schritte eingeleitet.
(10) Noten sind nicht im Unterricht inkludiert.
§ 10 Datenschutz
Die Kundin bzw. der Kunde erkennt an, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über der Kundin bzw. den Kunden für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz des Shop-Inhabers.
(2) Für Streitigkeiten ist das am Sitz des Shop-Inhabers sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung der Kundin bzw. des Kunden liegt.
Die AGB sind gültig ab 01. Jänner 2021